Mehr Tempo für Straßen und Wege.

Für mich steht fest: Infrastruktur ist keine Frage von Komfort, sondern von Sicherheit, Verlässlichkeit und Lebensqualität. Schlechte Straßen, kaputte Gehwege oder fehlende Radverbindungen sind nicht nur lästig, sie beeinträchtigen Mobilität, Sicherheit und am Ende auch wirtschaftliche Entwicklung. Wenn alles funktioniert, fällt es kaum auf.
Wenn es nicht funktioniert, wird es sofort zum Ärgernis.

Die Realität: Warum es heute so aussieht

Die größten Baustellen sieht jeder, der mit offenen Augen durch die Stadt geht. Unsere städtische Infrastruktur – Straßen, Gehwege, Radwege, Sportanlagen und auch Spielplätze – ist deutlich in die Jahre gekommen.

Über viele Jahre wurden im Haushalt falsche Prioritäten gesetzt. Statt konsequent in die notwendige Infrastruktur zu investieren, wurde häufig gerade dort gespart, um Konsumausgaben zu finanzieren und gleichzeitig alte Schulden zu tilgen. Diese Entscheidung wirkt bis heute nach. Wenn wir die Altschulden aus den 90er Jahren nicht hätten, könnten wir jedes Jahr rund 4,5 Millionen Euro zusätzlich in Straßen sowie Geh- und Radwege investieren.

Ich bin überzeugt: Unsere Stadt würde heute anders aussehen – und genau das müssen wir jetzt korrigieren.

Was viele unterschätzen

Straßenbau ist komplex und passiert nicht von heute auf morgen. Bevor gebaut wird, braucht es Planung, Abstimmungen, Genehmigungen und Ausschreibungen. Auch die Beteiligung der Anwohner gehört dazu. Viele wünschen sich schnellere Lösungen – das kann ich nachvollziehen. Gleichzeitig erwarten wir zu Recht, informiert zu werden und mitreden zu können, wenn direkt vor der eigenen Haustür gebaut wird. Beides gehört zusammen. Beteiligung braucht Zeit, darf aber kein Grund dafür sein, dass am Ende nichts passiert.

Wenn wir heute neu bauen oder grundhaft sanieren, gelten die aktuellen Anforderungen. Radwege müssen breiter sein, Gehwege barrierefrei, Sicherheitsabstände eingehalten werden. Der Platz dafür ist oft gar nicht vorhanden. Viele Straßen sind eng, zusätzliche Flächen lassen sich in der Regel nicht erwerben. Hinzu kommen noch Entwässerung, Beleuchtung und Sicherheitseinrichtungen.

Ein weiteres Thema sind die Bäume. Viele wurden früher sehr nah an Straßen und Gehwegen gepflanzt. Heute führen die Wurzeln dazu, dass sich Pflaster hebt, Gehwege uneben werden und die Straße Schaden nimmt. Dann stehen wir vor der Entscheidung: Bäume erhalten und Einschränkungen in Kauf nehmen – oder eingreifen, um sichere Wege herzustellen.

Auch die Bauweise vieler Straßen und Gehwege entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Tragschichten sind oft unzureichend, Schäden treten schneller auf und werden sichtbarer.  Straßenbau ist deshalb keine Frage des Wollens allein. Wir müssen innerhalb bestehender Grenzen Lösungen finden.

Wer heute Straßen saniert, ohne diese Themen gesamtheitlich mitzudenken, baut die Probleme von morgen.

Tempo im Straßenbau bedeutet deshalb nicht, immer nur kleine Abschnitte zu planen. Im Gegenteil: Sinnvoll ist es, größere Zusammenhänge mitzudenken und Maßnahmen aufeinander abzustimmen. Die Planung ist aufwendiger, aber die Umsetzung am Ende effizienter und verlässlicher.

Drei Wege – eine Entscheidung

Wie im Wahlprogramm 2018 angekündigt, habe ich ein digitales Straßenkataster aufbauen lassen.

Damit wissen wir heute erstmals genau, in welchem Zustand sich unsere Straßen und Wege befinden. Doch erfassen allein reicht nicht. Im Straßenunterhaltungskonzept von 2022 wurde klar aufgezeigt, was notwendig ist, um unsere Infrastruktur wieder in einen guten Zustand zu bringen.

Dabei wurden drei Wege deutlich:

• Verwalten – Schäden begleiten, aber kaum verbessern
• Stabilisieren – den aktuellen Zustand halten
• Aufholen – den Zustand spürbar verbessern

Denn alles andere würde bedeuten, den aktuellen Zustand über Jahre hinzunehmen. Das ist für mich keine Option. Wenn wir wirklich vorankommen wollen, brauchen wir einen klaren Schritt nach vorn. Dafür sind Investitionen von rund 15 Millionen Euro notwendig – verteilt über drei bis fünf Jahre.

Das ist eine Größenordnung, die sich aus dem Zustand unserer Infrastruktur ergibt.

Wer heute nicht investiert, zahlt morgen doppelt – durch höhere Reparaturkosten, häufigere Baustellen und weiter sinkende Qualität.

Tempo heißt vorankommen

Wenn ich von mehr Tempo spreche, meine ich nicht schnelleres Fahren. Mehr Tempo heißt: schneller entscheiden, besser planen und konsequent umsetzen. Wir müssen aufhören, jedes Projekt neu zu diskutieren, neu zu verschieben oder immer wieder von vorn zu beginnen.

Prioritäten statt Stückwerk

Nicht alle Straßen können gleichzeitig saniert werden. Deshalb setze ich auf klare Prioritäten – auf Grundlage des tatsächlichen Zustands. Mit der Zustandserfassung aus 2022 wissen wir, welche Straßen besonders schlecht sind. Diese bilden die Grundlage für die weitere Reihenfolge.

Innerhalb dieser Gruppe priorisieren wir weiter:

• Schulwege
• Hauptverkehrsachsen
• stark belastete Straßen
• gefährliche Bereiche

Ich halte nichts davon, hier ein Stück zu reparieren und dort etwas zu flicken, ohne dass sich spürbar etwas verbessert. Wenn ganze Bereiche in einem Zuge erneuert werden, ist das effizienter und verhindert, dass Probleme einfach verlagert werden. Gerade in Bereichen mit grundlegenden Problemen – wie etwa bei vielen Sandstraßen – braucht es dafür eigene Lösungen.

Verkehr neu ordnen – statt nur Asphalt austauschen

Mehr Tempo bedeutet auch, Verkehr sinnvoll zu lenken.

Beispiele:

• Die Hirschmannstraße soll als reguläre Verbindung zwischen der Bahnhofstr. und der Alten Langewahler Str. hergestellt werden – selbstverständlich mit entsprechenden Schallschutzwänden zur Reifenwerksiedlung und Sicherungsmaßnahmen für die Schulkinder.
• Die Bahnhofstraße kann dann perspektivisch als reine Anliegerstraße hergestellt werden.
• Die Roteichenstraße wird dadurch endlich entlastet.

Solche Maßnahmen verbessern Verkehrsströme deutlich.

Straßen, Wege und Radverkehr zusammendenken

Gleichzeitig endet Straßenbau nicht am Bordstein. Gehwege, Radwege, Entwässerung, Beleuchtung und Sicherheit gehören zusammen. Wer das nicht mitdenkt, baut neue Probleme.
Gerade beim Radverkehr gilt: Sichere Verbindungen entstehen nicht nebenbei. Sie müssen geplant, finanziert und in bestehende Strukturen integriert werden. Barrierefreiheit gehört genauso dazu. Wege müssen im Alltag funktionieren – für alle.

Klare Verhältnisse bei Landes- und Bundesstraßen

Das ist vielen nicht bewusst. Innerhalb der Stadt verlaufen Straßen, für die unterschiedliche Baulastträger zuständig sind. Dazu gehören zum Beispiel die August-Bebel-Straße, die Rauener Straße, die Erich-Weinert-Straße, die Rudolf-Breitscheid-Straße, die Hegelstraße, die Dr.-Wilhelm-Külz-Straße und die Eisenbahnstraße bis zum Stern.

Für diese Straßen ist nicht die Stadt zuständig, sondern das Land beziehungsweise der Bund. Gleichzeitig gehören die Gehwege oft wieder der Stadt. Das macht die Situation kompliziert und für viele kaum nachvollziehbar.

Seit 2010 gibt es Überlegungen und Konzepte, wie die Ortsdurchfahrten dieser Landesstraßen in Fürstenwalde aussehen könnten. Trotz vieler Ansätze und Gespräche ist bis heute keine Umsetzung erfolgt.

Besonders deutlich wird das beim Thema Radwege. Entlang von Landesstraßen ist der Landesbetrieb zuständig. Das bedeutet: Wir können dort nicht selbst bauen – weder die Straße noch den Radweg.

Wenn der Landesbetrieb Maßnahmen umsetzt, entlastet das zwar den städtischen Haushalt. Gleichzeitig haben wir keinen Einfluss darauf, wann geplant oder gebaut wird.

Wir wollen oft handeln – können es aber nicht, weil die Zuständigkeit nicht bei uns liegt.

Wenn wir vor Ort schneller vorankommen wollen, brauchen wir klare Lösungen:

Entweder bleiben diese Straßen in der Verantwortung von Land oder Bund – dann müssen sie dort auch in einen guten Zustand gebracht werden. Oder sie gehen in die Verantwortung der Stadt über – dann aber mit der finanziellen Ausstattung, damit wir sie selbst planen und umsetzen können.

Deshalb sage ich klar:
Wenn wir vor Ort schneller vorankommen sollen, dann soll uns das Land die finanziellen Mittel geben – und wir übernehmen Planung und Umsetzung selbst. Über diese Lösungsmöglichkeit habe ich mit dem Minister für Infrastruktur und Landesplanung bereits gesprochen und er zeigte sich offen dafür.

Mein Anspruch

Mehr Tempo heißt für mich, größere Zusammenhänge zu planen, Maßnahmen aufeinander abzustimmen und dann abschnittsweise verlässlich umzusetzen.

Und ja – Veränderungen vor der eigenen Haustür führen zu Diskussionen. Das ist normal und richtig. Aber wir dürfen nicht jedes Mal wieder von vorn anfangen oder Projekte stoppen, sobald es Gegenwind gibt.

Mehr Tempo bedeutet für mich deshalb auch: weniger Blockade, weniger Verschieben, weniger Ausreden – und Entscheidungen, die am Ende auch umgesetzt werden.